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Schema 23 GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

  1. Geltungsbereich

1.1 Für das Vertragsverhältnis zwischen der Schema 23 GmbH, Obere Herrngasse 7, 74523 Schwäbisch Hall und ihren Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart oder gesetzlich unabdingbar vorgeschrieben ist. Diese AGB werden durch die Auftragserteilung vom Auftraggeber anerkannt und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung. Abweichungen von diesen AGB müssen schriftlich zwischen den Parteien vereinbart werden.

1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind für die Schema 23 GmbH nur verbindlich, wenn sie diese ausdrücklich anerkannt hat.

  1. Auftragserteilung

2.1 Vor Auftragsannahme erhält der Auftraggeber von der Schema 23 GmbH ein Angebot, in dem alle wesentlichen Daten des Auftrages aufgeführt sind, insbesondere Auftraggeber mit voller Adresse, Lieferart, Lieferdatum, Zirka- oder Festpreis.

2.2.  Der Auftrag gilt als erteilt, wenn der Auftraggeber das Angebot akzeptiert hat sowie die vorliegenden AGB anerkannt hat, den Antrag nach Willensbekundung angenommen hat.

2.3. Sollte der Auftraggeber der Schema 23 GmbH vor Auftragserteilung die Auftragsbeschreibung nicht vollständig, sondern nur teilweise zur Verfügung stellen, behält die Schema 23 GmbH sich das Recht vor, den Auftrag abzulehnen, sobald ihr die vollständige Beschreibung vorliegt und sich herausstellt, dass er nicht mit den vom Auftraggeber vorab gegebenen Informationen (insbesondere über Art und Umfang) übereinstimmt. Im Übrigen soll ein Auftrag nur unter besonderen Umständen – auch nach Vertragsschluss – zurückgewiesen werden, z.B. dann, wenn wegen der Schwierigkeit und/oder des Umfangs der Vorlage eine Bearbeitung in dem vom Kunden angegebenen Zeitraum in angemessener Qualität nicht möglich ist. Ein wie auch immer gearteter Anspruch des Auftraggebers auf Schadensersatz wird hierdurch nicht begründet.

  1. Mitwirkungs- und Aufklärungspflicht des Auftraggebers

3.1 Die Schema 23 GmbH behält sich vor, Unklarheiten in der Auftragsbeschreibung mit dem Auftraggeber zu klären oder die Bearbeitung nach bestem Wissen und Gewissen in allgemein verständlicher Form zu erstellen.

3.2  Der Auftraggeber hat die Schema 23 GmbH rechtzeitig in schriftlicher Form über den Verwendungszweck sowie besondere Ausführungsformen des Auftrages zu unterrichten (Print, online, etc.).

3.3  Ist der Auftrag für den Druck bestimmt, hat der Auftraggeber die Schema 23 GmbH vor Auftragserteilung hierüber zu informieren und ihr vor dem Druck einen Korrekturabzug zu überlassen. Unterlässt er dies, so geht jeglicher etwaige Mangel zu seinen Lasten. Der Auftraggeber hat der Schema 23 GmbH nach dem Druck ein Belegexemplar zu überlassen.

3.4  Informationen und Unterlagen, die zur Erstellung der Beauftragung notwendig sein könnten, hat der Auftraggeber der Schema 23 GmbH unaufgefordert und bei Auftragserteilung oder unmittelbar danach zur Verfügung zu stellen (Glossare des Auftraggebers, verbindliche Firmensprache, CI, Abbildungen etc.). Fehler, die sich aus der Nichteinhaltung dieser Verpflichtung durch den Auftraggeber ergeben, gehen nicht zu Lasten der Schema 23 GmbH.

  1. Liefertermin, Höhere Gewalt

4.1. Die Schema 23 GmbH kommt nur in Verzug, wenn schriftlich ein kalendermäßig bestimmbarer Lieferzeitpunkt für die Beauftragung vereinbart wurde und sie den Verzug zu vertreten hat.

4.2 Die Schema 23 GmbH hat den Verzug nicht zu vertreten, wenn die Leistung wegen höherer Gewalt oder aus Gründen, die nicht in der Verantwortbarkeit der Schema 23 GmbH liegen (z. B. Krankheit, Stromausfall, Computerviren etc.), nicht wie vertraglich vereinbart erbracht werden kann. Die Schema 23 GmbH wird den Auftraggeber in solchen Fällen unverzüglich hierüber in Kenntnis setzen.

4.3 Beide Parteien werden sich sodann bemühen, gemeinsam eine Möglichkeit zu finden, damit die vertragliche Verpflichtung doch noch erfüllt werden kann. Eine Nachfrist kann in jedem Fall nur im beiderseitigen schriftlichen Einverständnis festgesetzt werden.

4.4 Sowohl die Schema 23 GmbH als auch der Auftraggeber sind jedoch in solchen Fällen dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt muss in jedem Fall schriftlich erfolgen. Von der Schema 23 GmbH bereits ausgeführte Teilleistungen sind auf der Grundlage der vereinbarten Vergütung zu honorieren. Weitergehende Rechte, insbesondere Schadenersatzansprüche, sind für solche Fälle ausgeschlossen.

  1. Datenschutz, Vertraulichkeit

5.5 Die Schema 23 GmbH verpflichtet sich, alle Tatsachen über den Auftraggeber und dessen Unternehmen, die ihr im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werden, streng vertraulich zu behandeln.

5.2 Die Schema 23 GmbH behält sich jedoch vor, der Öffentlichkeit zugänglich gemachte geleistete Produkte, z.B. Druckwerke oder Internetseiten, zu Referenzzwecken zu verwenden.

  1. Kündigung des Vertrages

6.1 Kündigt der Auftraggeber einen Auftrag, ohne dazu gesetzlich oder vertraglich berechtigt zu sein, ist er dazu verpflichtet, die bis zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung geleistete Arbeit auf der Grundlage der vereinbarten Vergütung zu honorieren.

6.2 Die Vergütung ist durch den Auftraggeber unter Anrechnung von ersparten Aufwendungen bzw. durch anderweitige Verwendung der Arbeitskraft erzielte Erlöse zu zahlen.

6.3 Die Kündigung muss in jedem Fall schriftlich erfolgen.

  1. Haftung

7.1 Die Schema 23 GmbH haftet bei Vermögens- und Sachschäden nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Die Schema 23 GmbH haftet ferner bei Vermögens- und Sachschäden bei einfacher Fahrlässigkeit, wenn eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten vorliegt.

7.2 Die Haftung der Schema 23 GmbH für versicherbare Vermögens- und Sachschäden ist, soweit rechtlich zulässig, begrenzt auf die Rechnungssumme für den betreffenden Auftrag.

7.3 Für die inhaltliche Richtigkeit der Beauftragung, insbesondere juristischer oder technischer Art, übernimmt die Schema 23 GmbH keine Verantwortung.

7.4 Wird die Arbeit von Dritten ausgeführt, haftet die Schema 23 GmbH nur für sorgfältige Auswahl. Die Schema 23 GmbH ist jedoch verpflichtet, dem Auftraggeber auf Wunsch etwaige Ansprüche gegen Dritte abzutreten.

7.5 Ein Rückgriff des Auftraggebers auf die Schema 23 GmbH zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen Dritter (Nichtvertragspartner) ist ausgeschlossen.

7.6 Für Beschädigungen oder Verluste auf dem Transportweg haftet die Schema 23 GmbH nicht.

7.7 Die Schema 23 GmbH haftet nicht für den Verlust von Dokumenten aufgrund von Feuer, Wasser, Naturgewalten, Einbruch oder Diebstahl. Auch haftet sie nicht für die Nichteinhaltung eines Liefertermins aus den in Punkt 4 genannten Gründen.

7.8 Die Schema 23 GmbH haftet nicht für Änderungen an den Produkten durch den Auftraggeber oder Dritte. Ebenso wenig haftet sie in den unter Punkt 3 aufgeführten Fällen.

  1. Mängelbeseitigung, Gewährleistungsansprüche

8.1 Mängel in der Bearbeitung, die auf schlecht lesbare, fehlerhafte oder unvollständige Textvorlagen oder falsche Vorgaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten der Schema 23 GmbH.

8.2 Der Auftraggeber hat Anspruch auf Beseitigung von möglichen enthaltenen Mängeln (mit Ausnahme der in Punkt 8.1. genannten). Er muss sämtliche Mängelrügen hinsichtlich der Qualität der erbrachten Leistung innerhalb von acht Tagen nach Erhalt des Produktes geltend machen. Die Mängel muss er in hinreichender Form belegen und erläutern. Geht der Schema 23 GmbH die Mängelrüge nicht vor Ablauf dieser acht Tage zu, gilt die Bearbeitung als frei von Mängeln, und der Auftraggeber verzichtet auf sämtliche Ansprüche, die ihm aufgrund eventueller Mängel zustehen könnten.

8.3 Die Schema 23 GmbH behält sich das Recht auf Mängelbeseitigung vor. Der Auftraggeber hat ihr hierzu eine angemessene Frist einzuräumen. Verweigert er diese, so ist die Schema 23 GmbH von der Mängelhaftung befreit. Werden Mängel innerhalb der eingeräumten Frist nicht behoben, kann der Auftraggeber eine Minderung der Vergütung verlangen. Bei unwesentlichen Mängeln besteht jedoch kein Minderungsrecht.

8.4 Gewährleistungsansprüche berechtigen den Auftraggeber nicht zur Zurückhaltung vereinbarter Zahlungen.

  1. Vergütung, Berechnungsgrundlage

9.1 Der in der Auftragsbeschreibung genannte Preis gilt als verbindlich, es sei denn, er ist dort ausdrücklich als Zirka-Preis oder Kostenvoranschlag aufgeführt. In diesem Falle erfolgt die Abrechnung nach Fertigstellung der Beauftragung auf der Basis des tatsächlich entstandenen Aufwands.

9.2 Die Vergütung, bzw. Kalkulation erfolgt in der Regel auf Stundenbasis oder einer mit dem Kunden vorher vereinbarten anderen Basis.

9.3 Die Vergütung ist sofort nach Abnahme der geleisteten Bearbeitung und ohne Skonto fällig.

9.4 Die Schema 23 GmbH hat neben der vereinbarten Vergütung Anspruch auf die Erstattung der tatsächlich angefallenen und mit dem Auftraggeber abgestimmten Aufwendungen (z. B. für Fremdleistungen). Die Schema 23 GmbH kann bei umfangreichen Arbeiten einen Vorschuss verlangen, der für die Durchführung der Arbeiten objektiv notwendig ist. In begründeten Fällen kann sie die Übergabe ihrer Arbeitsergebnisse von der vorherigen Zahlung ihrer vollen Vergütung abhängig machen.

9.5 Ist die Höhe der Vergütung nicht vereinbart, so ist eine nach Art und Umfang angemessene und übliche Vergütung geschuldet, entsprechend dem AGD-Vergütungstarif für Design (Neueste Fassung).

  1. Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht

10.1 Die Produktion bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Schema 23 GmbH. Bis dahin hat der Auftraggeber kein Nutzungsrecht.

10.2 Die Schema 23 GmbH ist Inhaberin des Urheberrechts an der Übersetzung (§ 3 UrhG).

10.3 Die Weitergabe der Produktion oder die Übertragung von Rechten an Dritte durch den Auftraggeber darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Schema 23 GmbH nicht erfolgen.

10.4 Fälschende oder sinnentstellende Veränderungen durch Hinzufügen oder Weglassen sind nicht gestattet. Das Material darf im Sinne des § 14 UrhG weder entstellt noch sonst beeinträchtigt werden.

10.5 Bei zur Veröffentlichung bestimmten Produktionen ist der Name der Schema 23 GmbH mit ihrer Funktion als Auftragnehmerin deutlich anzugeben. Vor der endgültigen Veröffentlichung ist ihr rechtzeitig ein Korrekturabzug zur Freigabe zur Verfügung zu stellen.

10.6 Wird die Produktion im Internet veröffentlicht, hat der Auftraggeber die Schema 23 GmbH auf der Internetseite namentlich zu nennen, auf der die Leistung veröffentlicht wird.

  1. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort, Salvatorische Klausel

11.1 Für den Auftrag und alle sich daraus ergebenden Ansprüche gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort sind Schwäbisch Hall.

11.2 Die Wirksamkeit dieser Auftragsbedingungen wird durch die Nichtigkeit und Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung tritt dann rückwirkend eine solche, die mit der ursprünglichen Bestimmung inhaltlich möglichst identisch ist und dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.

11.3 Die Salvatorische Klausel findet nur dann Anwendung, wenn kein dispositives Recht als Ersatzrecht zur Verfügung steht und die Klausel nur eine ergänzende Vertragsauslegung ermöglichen soll.

 

Schema 23 GmbH, Obere Herrngasse 7, 74523 Schwäbisch Hall